Westerwelle stimmt sich auf...

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Westerwelle stimmt sich auf...
Oluşturulma Tarihi: Ocak 03, 2011 17:48

Die FDP will von Westerwelle Vorschläge für einen Neustart in derRegierung hören. Westerwelle schaltet auf Wahlkampf. Und dieBotschaft an seine Kritiker ist unmissverständlich: Er wird das Feldnicht kampflos räumen.

Haberin Devamı

Eigentlich muss Guido Westerwelle seinem Parteifreund Wolfgang Kubicki geradezu dankbar sein. Mit seinen Warnungen zwei Wochen vor Weihnachten vor einer Selbstauflösung der FDP hat der Kieler Fraktionschef zwar eine große Debatte über die Rolle der Liberalen und ihres Vorsitzenden angestoßen. Das Ergebnis ist aber bislang eher mager. Alle, die für eine raschen Wechsel an der Parteispitze waren, sind inzwischen verstummt. Am Zustand der FDP mit ihrem dramatischen Ansehensverlust in der Bevölkerung hat sich aber kaum etwas geändert. «Wir ziehen das noch mal durch», ist jetzt die vorherrschende Stimmung in den Führungsetagen der Partei.

Daraus hat Westerwelle seine Schlüsse gezogen. Er werde das Feld nicht kampflos räumen, ließ er nach seinem ersten Arbeitstag im neuen Jahr in Berlin wissen. «Sehr selbstbewusst und offensiv» werde der Parteichef in Stuttgart auftreten und sich als oberster Wahlkämpfer der Liberalen präsentieren. Das kann er, wie seine Zeit als Parteichef in der Opposition bezeugt. In den fast zehn Jahren als Vorsitzender führte Westerwelle die FDP von mageren sechs bis sieben Prozent zu ungeahnten Höhen. Mit knapp 15 Prozent kamen die Liberalen nach elf Jahren wieder an die Bundesregierung.

Seitdem geht es mit der FDP aber stetig bergab. Aus der Partei wurden die Rufe nach einem Neuanfang immer lauter. In den großen Debatten des Jahres - Bankenrettung, Euro-Krise, Rolle des Islams - war die FDP öffentlich kaum präsent. In der Regierung finden die FDP- Anhänger ebenfalls ihre Handschrift nicht wieder. So verlangte die FDP seit Jahren ein Ende der Wehrpflicht. Als sie jetzt beschlossen wurde, ging das auf die Rechnung des CSU-Manns Karl-Theodor zu Guttenberg. In der zweiten Jahreshälfte 2009 konzentrierte sich Westerwelle dann verstärkt auf das Außenamt, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Die innerparteiliche Anerkennung wurde daraufhin auch langsam wieder größer. Dann kam der holprige Umgang mit der Affäre um seinen Maulwurf-Büroleiter Helmut Metzner. Dieser hatte der US- Botschaft interne Koalitionsunterlagen gesteckt. Von dem erneuten Dämpfer hat sich Westerwelle bislang noch nicht wieder erholt.

Es gäbe eine Fülle von Themen, um mühelos einen ganzen Parteitag zu bestreiten. Das Problem ist, dass der nächste Parteikonvent mit Vorstandswahlen bei der FDP erst im Mai stattfindet, also nach vier wichtigen Landtagswahlen. Vom Abschneiden der FDP vor allem in Baden- Württemberg wird Westerwelles politische Zukunft abhängen. Bis dahin wird er das tun, was er am besten kann: Wahlkampf. Nach den Beratungen mit seinen Vertrauten am Montag gab die Berliner Parteizentrale schon mal die ersten Termine dafür raus: Wenige Stunden nach seiner «Ruck-Rede» im Stuttgarter Staatstheater plant Westerwelle am Donnerstag Wahlkampfauftritte in Nagold und im Kreis Schwäbisch-Hall.

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