Bitkom zu YouTube-Urteil
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Der Branchenverband Bitkom hat mit «gemischten Gefühlen» auf die Gerichtsentscheidung zum Streit der Verwertungsgesellschaft Gema mit der Videoplattform YouTube reagiert.
«Wir sehen wir einige Punkte (des Urteils) kritisch, wie zum Beispiel den geforderten Einsatz von Wortfiltern», sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Freitag. Das Urteil des Landgerichts Hamburg sei in einem wesentlichen Punkt ein gutes Signal für die Internetwirtschaft.
«Es macht klar, dass YouTube nicht als Inhalteanbieter, sondern als sogenannter Hostprovider einzustufen ist.» Das Gericht hatte am Freitag die Löschung von sieben Songs verfügt, an denen die Verwertungsgesellschaft Gema Urheberrechte geltend gemacht hatte. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Rohleder sagte, die von der Gema geforderten Prüfungspflichten seien «schlicht nicht umsetzbar». «Ebenso gut hätte die Gema fordern können, Online-Plattformen für Musik zu verbieten.
Wir müssen aufpassen, dass Deutschland bei Online-Musikangeboten nicht abgehängt wird.» Das Urteil des Landgerichts Hamburg sorge jedoch für mehr Klarheit, erklärte der Bitkom-Chef. «Ansonsten wäre das Geschäftsmodell entsprechender Online-Plattformen für Deutschland insgesamt in Frage gestellt gewesen.» Die Frage der Verantwortlichkeit für die Inhalte hänge auch mit finanziellen Aspekten zusammen. Zahlreiche Clips seien für deutsche Internetnutzer gesperrt. «Eine wirtschaftlich vertretbare Einigung erscheint dringend nötig, damit dieser Zustand ein Ende findet», erklärte Rohleder.